Geringe Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl

Während der Auseinandersetzung um den Büchiger Lachwald wurde immer wieder die mangelnde Bürgerbeteiligung beklagt.

Trotzdem lag die Wahlbeteiligung beim 2. Wahlgang zur Stutenseer Oberbürgermeisterwahl am 22. Juli leider nur bei 42,55 %, fast 10 Prozentpunkte niedriger als beim Lachwald-Bürgerentscheid…

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Petra Becker zur Stutenseer Oberbürgermeisterin gewählt

Nachdem OB Klaus Demal im April zurückgetreten ist, wurde die Neuwahl des Stutenseer Oberbürgermeisters notwendig. Beim ersten Wahlgang am 8. Juli konnte keine/r der fünf Kandidatinnen und Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, so dass die Stichwahl am 22. Juli durchgeführt werden musste…

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Oberbürgermeisterwahl

Unsere Bürgerinitiative „Rettet den Lachwald“ war von Anfang an politisch vollkommen unabhängig. Diese Unabhängigkeit hat sich bewährt und gilt weiterhin, so dass unsere Bürgerinitiative bei der aktuellen OB-Wahl keine Kandidatin/keinen Kandidaten aktiv unterstützen wird…

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Lachwald ist gerettet!

Der Gemeinderat der Stadt Stutensee hat in seiner Sitzung am 23. April 2018 einstimmig beschlossen, die Wohnbaufläche „Lachwald II“ endgültig aus der Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 herauszunehmen. Somit ist nun auch die letzte Hürde für den dauerhaften Erhalt des Lachwalds genommen.

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Lachwald II soll aus dem Flächennutzungsplan 2030 herausgenommen werden

Vor über einem Monat, am 18. Februar 2018 stimmten die Stutenseer Bürgerinnen und Bürger mit überwältigender Mehrheit für den Erhalt des Lachwaldes. Seither war von der Stadtverwaltung nahezu nichts dazu zu hören, wie sie nach diesem eindeutigen Votum der Bürgerschaft weiter vorgehen wird. Nun hat Oberbürgermeister Demal in der letzten Gemeinderatssitzung am 19.03.2018 den aktuellen Sachstand mitgeteilt.

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Hinweis: Das Protokoll der Auftaktveranstaltung „Perspektivwerkstatt Zukunft Wohnen in Stutensee“ am 27.11.2017 kann hier heruntergeladen werden. In dem Protokoll sind sämtliche Fragen, Bemerkungen und Anregungen der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger an den Dialogstationen aufgelistet.


Bürgerentscheid zum Lachwald  –  Stellungnahmen

Am 18.02.2018 fand in Stutensee der erste Bürgerentscheid statt, mit einem überragenden Ergebnis für den Lachwald. Im Folgenden werden die bis jetzt vorliegenden Stellungnahmen der Vertreter der Stadt Stutensee und der im Gemeinderat vertretenen Parteien zusammengefasst.

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Ergebnisse des Bürgerentscheids

Auf der Homepage der Stadtverwaltung, aber auch in der aktuellen Stutensee Woche findet man nur das offizielle Dokument zum Ausgang des Bürgerentscheides. Im Folgenden werden die Ergebnisse graphisch aufgearbeitet und kurz kommentiert.

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Sendungen zum Bürgerentscheid

meinstutensee.de am 21.02.2018 : [Video] Reaktionen zum Ausgang des Bürgerentscheids (hier)
Baden-TV am 20.02.2018: Nach Bürgerentscheid – Stutensee sucht Baugrund (hier)
Baden-TV am 19.02.2018: Lachwald bleibt erhalten – Mehrheit stimmt bei Bürgerentscheid mit „Ja“ (hier)
SWR-Aktuell am 19.02.2018: „Lachwald in Stutensee wird nicht bebaut“ (hier)

Am 6. Februar 2018 gab es zwei Fernsehsendungen zum Lachwald: im SWR: Landesschau Baden-Württemberg (hier) und bei Baden-TV (hier)


Die AG Natur und Umwelt hat am 11.Februar 2018 zu einer Vogelexkursion durch den Büchiger Lachwald eingeladen (hier). Trotz des windigen und kalten Wetters trafen sich am Sonntagmorgen zahlreiche Interessierte und erhielten von Landschaftsökologe Jochen Lehmann viele Informationen über die im Lachwald vorkommenden Vögel, insbesondere über die Spechte.
Hier einige Fotos


David gegen Goliath ….oder ein Lehrstück für Demokratie in Stutensee

Vor fast genau einem Jahr, am 22. Februar 2017 fand in Büchig eine Veranstaltung der Grünen statt, in der die Bürger erstmals erfuhren, dass die Stadtverwaltung mit Zustimmung des Gemeinderates den halben Lachwald in den Flächennutzungsplan 2030 eingebracht hat, mit dem Ziel, diesen zu bebauen. Draufhin hat sich spontan unserer Bürgerinitiative Rettet den Lachwald gegründet. Wir haben im letzten Jahr viel gelernt, wir haben überwältigend viele positive Rückmeldungen erhalten, auch negative und manchmal sogar feindselige, aber das ist so in Ordnung…  weiterlesen      2 Kommentare

 


Die AfS begibt sich noch weiter ins Abseits

Die sogenannte „Allianz für Stutensee“, der Zusammenschluss von CDU, Freien Wählern, SPD und FDP, wirbt auf ihrem letzten Flyer nach wie vor mit den Kirchen, die gestärkt würden, wenn beim Bürgerentscheid mit „Nein“, also für die Lachwaldabholzung/Bebauung gestimmt wird. Die Kirchen haben längst klargemacht, dass das mit ihnen dies nicht abgestimmt war.
Jetzt werden auch noch der Erzbischof von Köln und der Caritas-Präsident instrumentalisiert…     weiterlesen


Die AfS und ihre Behauptungen

Die sogenannten „Allianz für Stutensee“ (AfS), ein Zusammenschluss von CDU, Freien Wählern, SPD und FDP, hat eine Werbebroschüre an Stutenseer Haushalte verteilt. Mit abenteuerlichen Behauptungen, die nichts mit dem Lachwald und schon gar nichts mit der Fragestellung beim Bürgerentscheid zu tun haben, versucht diese AfS, die Bürgerinnen und Bürger in Stutensee zu einem Nein beim Bürgerentscheid zu bewegen. Viele Stutenseer, Jüngere und Ältere, haben sich mittlerweile bei uns gemeldet und gesagt, dass sie  von der sogenannten „Allianz für Stutensee“ für dumm verkauft werden…

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Wenn es nach der AfS geht:

 Vergrößern: bitte anklicken


 

NEU: Überarbeitung des Beitrags: Infobroschüre zum Bürgerentscheid – „Argumente“ der Stadt 

Die Argumente der Stadt gegen den Lachwald ziehen nicht! Der Beitrag wurde überarbeitet, so dass jetzt nicht nur die ersten vier, sondern alle acht Themenberiche, die die Stadt bei ihrer Werbung für ein Nein aufzählt, behandelt werden.
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Hand in Hand für den Lachwald

Die Stutenseer Grünen hatten für Samstag, 10. Februar 2018, zur Mitmachaktion „Hand in Hand für den Lachwald“ aufgerufen. Sehr viele Menschen, Jung und Alt, folgten dem Aufruf und trafen sich am Samstagmorgen auf dem Waldspielplatz im Lachwald. Die Bürgerinnen und Bürger wollten damit ein Zeichen setzen und zum Ausdruck bringen, wie wichtig der Lachwald in der heutigen Zeit für Natur, Umwelt und uns Menschen ist. Hier finden Sie einige Fotos.


Wegen diesem Flyer musste die AfS eine Pressemitteilung herausgeben!

Was ist das doch für ein sauberes Aktionsbündnis, das sich zu der sogenannten „Allianz für Stutensee“ (AfS) zusammengeschlossen hat. Auf einem Flyer, den engagierte Bürgerinnen und Bürger verteilt haben, werden Fakten genannt und Vorschläge gemacht. Und schon macht diese AfS eine Pressemitteilung daraus, um zu widersprechen. Die Allianzler haben doch eine eigene Website, warum nicht dort?… weiterlesen


NEU: AfS schreckt vor nichts zurück

Der AfS sind die Argumente ausgegangen Dass der sogenannten „Allianz für Stutensee“ (AfS), ein Zusammenschluss von CDU, Freien Wählern, SPD und FDP, die Argumente ausgegangen sind, sieht man ja schon, wenn man ihre wie ein…

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zum Beitrag: Bürgerinitiative „Rettet den Lachwald“ zum Bürgerentscheid:
„Stutensee braucht kein neues Baugebiet“ bei meinstutensee.de (hier)


INFO: Bürgerentscheid und Verfahren zum Flächennutzungsplan 2030  (hier)



Stutenseer Ärzte setzen sich für den Lachwald ein!

Sie sagen: Die Ignoranz, mit der man von Seiten der Gemeinde den ökologischen und gesundheitlichen Nutzen des Lachwalds hinwegwischt, ist für uns nicht hinnehmbar.
Wir fordern den Erhalt des Lachwalds!   weiterlesen

 


GET UP – STAND UP – Setz ein Zeichen für den Lachwald!
Über 200 Menschen demonstrieren !

Über 200 Bürgerinnen und Bürger fanden sich am Sonntagvormittag (28.01.2018)  vor der Blankenlocher Festhalle ein, um für den Erhalt des Lachwaldes zu demonstrieren. Anlass war der Neujahrsempfang der CDU-Stutensee. weiterlesen

 


AfS täuscht Menschen in Stutensee!

+++++ Mit Ergänzung vom 26.01.2018 +++++

Gefakte Webadressen führen direkt zu den Lachwaldgegnern

Am 23.01.2018 wurde uns mitgeteilt, dass es eine Website mit folgender Adresse gibt: www.rettetdenlachwald.de. Eine Adresse, die voll beabsichtigt der unserer Bürgerinitiative (www.rettet-den-lachwald.de) täuschend ähnlich ist.     weiterlesen                                  6 Kommentare


Unglaublich! Stadt lässt Plakate gegen den Lachwald aufhängen!

Wir haben festgestellt, dass die Stadt Stutensee große Plakate and den Ortseingängen der einzelnen Stadtteile aufgestellt hat, auf denen die Bürger aufgefordert werden, mit „Nein“ beim Bürgerentscheid zu stimmen.
Das Foto oben, das städtische Bedienstete beim Aufhängen eines Plakats zeigt, wurde gestern (22.01.2018) am östlichen Ortseingang von Blankenloch (von Weingarten kommend) aufgenommen.  weiterlesen


 

„Stutensee braucht kein Baugebiet Lachwald II“

Wirft man einen Blick in den aktuellen und gültigen Flächennutzungsplan (FNP) 2010, Stand November 2017, des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe (NVK), so kann man auch für Stutensee die beschlossenen und genehmigten Wohnbau- und Gewerbegebiete aufrufen. In Blankenloch findet man westlich der Bahnstrecke…         weiterlesen


AfS – eine Allianz für Stutensee? Nein!

Die großen Fraktionen im Stutenseer Gemeinderat CDU/FDP, Freie Wähler und SPD, also die bekannten Verfechter der Lachwaldabholzung, haben nun seit fast einem Jahr keine Gelegenheit ausgelassen, im Amtsblatt der Stadt unwidersprochen gegen den Lachwald aber auch die Bürgerinitiativen Front zu machen. Offensichtlich haben sie aber bemerkt, dass sie so die Stutenseer nicht überzeugen.  weiterlesen

 


Faktencheck der AfS

Die sogenannte „Allianz für Stutensee“ hat einen Faktencheck gemacht und versucht ziemlich erfolglos, auf einen Flyer einzugehen. Eine sehr nette und treffende Auseinandersetzung mit diesem Faktencheck finden Sie hier


Hinweis: Plakate für den Bürgerentscheid stehen hier zum Download bereit.


Wieder Zensur im Amtsblatt ?

Man kann es kaum glauben. Es wurde schon wieder eine Anzeige im Amtsblatt der Stadt Stutensee (Stutensee Woche) abgelehnt.
Eine Gruppe von drei Büchigerinnen wollten nebenstehendes Gedicht auf einer ganzseitigen teuren Anzeige in der Stutensee Woche Nr. 4 veröffentlichen.
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„Plakat der Bürgerinitiative manipuliert“

Am Montag, 08.01.2018, wurde uns mitgeteilt, dass der Text auf dem großen Plakat unserer Bürgerinitiative, das auf einem Privatgrundstück an der Verbindungsstraße von Büchig nach Blankenloch steht, nicht mehr lesbar ist. Nach Überprüfung haben wir…          weiterlesen

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Zensur im Amtsblatt?       

Lesen Sie bitte auch die Ergänzung vom 23.12.2017 am Ende des Beitrags

In der Stutensee Woche, dem Amtsblatt der Stadt Stutensee, können die Parteien wöchentlich Beiträge schreiben und ihre Meinung äußern. Insbesondere zum Thema Lachwald nutzten sie diese Möglichkeit im letzten dreiviertel Jahr intensiv. Viele der Beiträge von CDU/FDP, Freien Wählern und SPD konnten aber von der Sache her nicht unwidersprochen bleiben, in manchen gab es Unterstellungen und Behauptungen gegen unsere Bürgerinitiative. weiterlesen

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Bezahlbares Wohnen in Stutensee – nur wenn der halbe Lachwald abgeholzt wird?

Von der Stadtverwaltung und den großen, im Stutenseer Gemeinderat vertretenen Fraktionen, CDU/FDP, Freie Wähler und SPD wird immer wieder gebetsmühlenhaft behauptet, dass die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum nur auf stadteigenen Grundstücken möglich sei. Und weiter, dass dies nur im Büchiger Lachwald möglich wäre, weil der Wald der Stadt gehört. weiterlesen

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Kommentare zu

Dr. Klaus Mayer, Freie Wähler, Stutensee Woche Nr. 50, 14. Dezember 2017 (hier)
Dr. Klaus Mayer, Freie Wähler, Stutensee Woche Nr. 49, 7. Dezember 2017 (hier)
Heinrich Sickinger, SPD, Stutensee Woche Nr. 49, 7. Dezember 2017 (hier)


LESENSWERT!

Amtsblatt: „Falsches Forum für Meinungsbildungsprozess“ von Martin Strohal auf meinstutensee.de (hier)
Spannungen vor dem Entscheid“ von Matthias Kuld in den BNN, Hardtausgabe, vom 27.12.2017  (hier)
Bürgerinitiativen beklagen ungleiche Kommunikationsbedingungen“ von Martin Strohal auf meinstutensee.de (hier)

Artikel von Volker Stelzer „Bebauung 24-Morgenäcker: Geht so bezahlbares Wohnen?“ in der Stutensee Woche Nr. 48 (hier)
Artikel von Gerald Steinig, „Bezahlbares Wohnen“ contra Lachwald in der Stutensee Woche Nr. 44  (hier)


CDU/FDP, Freie Wähler und SPD beharren auf Teilbebauung des Lachwalds

Bemerkungen zu den Stellungnahmen der Fraktionen in der Sondersitzung des Gemeinderates am 19.10.2017 zum Bürgerbegehren

In seiner Sondersitzung am 19.10.2017 hat der Gemeinderat einstimmig die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens zum Lachwalderhalt anerkannt und damit einen Bürgerentscheid in die Wege geleitet. Die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen hatten vor der Abstimmung Gelegenheit, Stellung zu nehmen.

Teil 1: CDU/FDP und Freie Wähler  weiterlesen

Teil 2: SPD und Grüne weiterlesen

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Chance vertan – Gemeinderat nimmt seinen Beschluss zur Lachwaldbebauung nicht zurück

Am 19.10.2017 in der vollbesetzten Blankenlocher Festhalle hatte der Stutenseer Gemeinderat die Gelegenheit, seinen Beschluss zur Lachwaldbebauung vom 22. Mai 2017 zurückzunehmen. Damit hätte er den Willen von mehreren tausend Bürgerinnen und Bürgern respektieren und aktiv einen Neuanfang in Stutensee einleiten können. Leider hat er die Chance vertan…

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Keine Kompromisse beim Lachwald – Wir brauchen einen Neuanfang in Stutensee

In der Samstagsausgabe der BNN vom 14.10.2017 ist im Artikel „Zwei neue Hochhäuser am Lachwaldrand?“ unter anderem zu lesen, dass die Bürgerinitiative „Lachwald erhalten“, die das Bürgerbegehrens initiiert hat, damit einverstanden wäre, wenn entlang der S-Bahn auf der Westseite des Lachwaldes zwei Hochhäuser in gleicher Größe wie die bereits bestehenden gebaut werden, um so „bezahlbaren Wohnraum“ zu schaffen…

…Die Bürgerinitiative „Rettet den Lachwald“ lehnt einen solchen Kompromiss ab…

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BNN: Städte müssen sich an Klima anpassen

Infolge des Klimawandels kommt der kommunalen Klimapolitik eine immer größere Bedeutung zu. Das betont die grün-schwarze Landesregierung. Städte und Gemeinden, Regionen und Landkreise seien aufgerufen, Konzepte zur Anpassung an den Klimawandel zu entwickeln. Für die Zukunft müsse mit extremen Wärmebelastungen gerechnet werden. Ab 2021 müsse mit rund 35 Tagen jährlich gerechnet werden, an denene mehr als 30 Grad Celsius erreicht werden (BNN-Hardt, 22.09.2017, Seite 1).
 

Und trotzdem wollen OB Demal und die Fraktionen von CDU/FDP, Freien Wählern und SPD den halben Lachwald abholzen und bebauen!

Lesen Sie den ganzen BNN-Artikel hier.


Zeit zum Umdenken – Chance für Oberbürgermeister und Gemeinderat

Das hat es seit Stutensee vor über 40 Jahren entstand noch nicht gegeben. Noch nie ist die Stadt, der Oberbürgermeister und der Stutenseer Gemeinderat auf so viel Widerstand von Stutenseer Bürgerinnen und Bürgern gestoßen. Noch nie war der Graben zwischen Kommunalpolitik und Bürgern so tief. Denn Tatsache ist: Mehrere tausend Bürgerinnen und Bürger wehren sich vehement gegen den Beschluss, den halben Büchiger Lachwald, ein wichtiges Naherholungsgebiet mit schützenswerter Tier- und Pflanzenwelt, abzuholzen und zu bebauen…

 

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Wer glaubt noch an Märchen – Die Stadtverwaltung informierte

In der Rubrik „Die Stadtverwaltung informiert“ in der Stutensee Woche Nr. 34 wirbt die Stadt Stutensee wieder mächtig für eine Lachwaldbebauung.

Wie immer wird zunächst die Notwendigkeit von bezahlbarem Wohnen in den Vordergrund gestellt und das natürlich im Zusammenhang mit dem Lachwald, weil der ja der Stadt bereits gehört. Aber nur der Lachwald?

Bezahlbarer Wohnraum auch ohne Abholzung des Lachwalds!

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Lachwaldproblematik: Wie fair gehen die Stadtverwaltung und die Fraktionenvon CDU/FDP, Freien Wählern und SPD mit den Bürgern um?

In einem fraktionsübergreifenden Apell in der Stutensee Woche Nr. 30 und auf ihren Websites fordern die Faktionsvorsitzenden von CDU/FDP, den Freien Wählern und der SPD in trauter Einigkeit „Zurück zu Fairness und Sachlichkeit“ und bedauern eine „Polarisierung und Radikalisierung in der Auseinandersetzung“ um die Lachwaldproblematik.

Die Frage muss erlaubt sein, wie es zu dieser Entwicklung gekommen ist. Hier haben sowohl die Stadt als auch die oben genannten Fraktionen durch ihr Verhalten zur Polarisierung der Auseinandersetzung beigetragen…

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Beiträge

  • Bedeutung des Lachwalds (hier)
  • Volkslauf VSV-Büchig: Läuferinnen und Läufer setzten Zeichen für den Lachwald (hier)
  • Natur und Mensch, Brief von Jörg Schelling  an OB Demal und die Mitglieder des Stutenseer Gemeinderates (hier)
  • Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Bedeutung des Waldes (hier)
  • Stuttgarter Zeitung: Klimawandel im Südwesten – Auch in der Rheinebene wabert die Hitze  (hier)

Kommentare zu

  • Heinrich Sickinger, SPD, Stutensee Woche Nr. 46, 16. November 2017 (hier)
  • Ludwig-Wilhelm Heidt, Freie Wähler, Stutensee Woche Nr. 44, 2. November 2017 (hier)
  • Ludwig-Wilhelm Heidt, Freie Wähler, Stutensee Woche Nr. 44, 2. November 2017 (hier)
  • Kommentare zum Artikel Pressemitteilung zu bezahlbarem Wohnraum — Stutensee verschweigt geplante Lachwaldabholzung! (hier)
  •  Wasserschaden im Kindergarten Lachwald in der Stutensee Woche Nr. 37, 14. September 2017 (hier)
  • Verbesserung der Verkehrslage durch Plangebiet Lachwald II“ in der Stutensee Woche Nr. 32, 10. August 2017 (hier)
  • Klaus Mangold, stellv. Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, in der Stutensee Woche Nr. 29 vom 20. Juli 2017 (hier)
  • Ansgar Mayr, Vorsitzender der CDU/FDP-Fraktion, in der Stutensee Woche Nr. 26 vom 29. Juni 2017 (hier)
  • Heinrich Sickinger, Vorsitzender der SPD-Fraktion, in der Stutensee Woche Nr. 26 vom 29. Juni 2017 (hier)
  • Klaus Mangold, stellv. Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, in der Stutensee Woche Nr. 26 vom 29. Juni 2017 (hier)

 

 

 

 

 

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